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LAG Rheinland-Pfalz: Beleidigung als Lügner rechtfertigt Abmahnung

Ein Arbeitnehmer bezeichnet seinen Vorgesetzten als Lügner - lediglich “scherzhaft” wie er später klarstellte. Zudem entschuldigte sich der Mitarbeiter ein paar Tage später für die Anschuldigung. Dennoch wurde der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber hierfür abgemahnt.

Der Arbeitnehmer verlangte nun vor Gericht die Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Ein solcher Anspruch ist rechtlich begründet, wenn die Abmahnung zu Unrecht erfolgte (§§ 242, 1004 Absatz 1 Satz 1 BGB).

Das Landarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz wies die Klage des Mitarbeiters mit Urteil vom 12. Juli 2018 (Az. 5 Sa 77/18) ab. Die Abmahnung erfolgte zu Recht, da die Bezeichnung als Lügner einen herabsetzenden Charakter habe - unabhängig davon, ob sie im Scherz erfolgte oder ernsthaft gemeint war. Für die Rechtmäßigkeit einer Abmahnung komme es nicht auf die subjektive Vorwerfbarkeit des Verhaltens des Arbeitnehmers im Sinne eines Verschuldens an, sondern ob der Vorwurf objektiv gerechtfertigt ist. Auch die nachträgliche Entschuldigung ändere hieran nichts.

Bei sämtlichen Fragen zum Thema “arbeitsrechtliche Abmahnung” stehe ich Ihnen gerne im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung zur Verfügung.

Simon Bürgler