Fachanwalt für Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Rückzahlung von Fortbildungskosten

Fortbildung, Weiterbildung, Studium

Ist Ihre Rückzahlungsvereinbarung wirksam?

Berufsbegleitende Weiterbildung

Viele Arbeitgeber unterstützen Ihre Mitarbeiter finanziell, wenn diese während dem Job eine Fortbildungsmaßnahme, eine Weiterbildungsmaßnahme oder ein Studium durchführen. Gerade Berufsanfänger, die entweder ein Bachelor-Studium an einer Berufsakademie oder auch ein Master-Studium beginnen, erhalten finanzielle Unterstützung, in dem die Studienkosten entweder teilweise oder vollständig durch das Unternehmen, in dem sie tätig sind, getragen werden.

Selbstverständlich gewähren die Arbeitgeber diese finanzielle Unterstützung nicht selbstlos: Im Gegenzug sollen sich die Arbeitnehmer an das Unternehmen möglichst lange binden. Rechtlich abgesichert werden soll dies in der Regel durch eine Rückzahlungsvereinbarung, die entweder bereits im Arbeitsvertrag enthalten ist oder die im späteren Verlauf des Arbeitsverhältnisses als schriftliche Zusatzvereinbarung geschlossen wird.


Rückzahlungs-vereinbarung

“Wird das Arbeitsverhältnis vor Ablauf einer Dauer von drei Jahren beendet, hat der Arbeitnehmer die Fortbildungskosten vollständig an den Arbeitgeber zurückzubezahlen.”

Was viele Arbeitgeber nicht wissen: Eine Rückzahlungsklausel wie die vorstehende ist unzulässig. Dadurch wird jedoch nicht nur diese einzelne Klausel unwirksam, sondern meist tritt die gesamte Rückzahlungsvereinbarung außer Kraft. Gut für den Mitarbeiter: Er muss trotz vorzeitiger Kündigung keinen Cent an seinen Arbeitgeber zurückzubezahlen.

Doch nicht nur eine Rückzahlungsklausel wie die obige ist rechtlich unwirksam. Zahlreiche Rückzahlungsvereinbarungen wurden durch Arbeitsgerichte bereits für unzulässig erklärt, weil sie entweder den Arbeitnehmer unangemessen einseitig benachteiligen oder weil sie schlicht intransparent sind.


Gutachten erforderlich!

Arbeitgebern, die planen, eine Rückzahlungsvereinbarung über Fortbildungskosten mit ihren Angestellten zu schließen, ist daher dringend zu empfehlen, anwaltlichen Rat hinsichtlich der konkreten Ausformulierung einzuholen.

Arbeitnehmer, die eine Rückzahlungsvereinbarung mit Ihrem Vorgesetzten geschlossen haben, und nun das Arbeitsverhältnis beenden wollen, sollten von einem spezialisierten Fachanwalt für Arbeitsrecht ein Gutachten anfertigen lassen, ob diese Rückzahlungsvereinbarung nicht möglicherweise unwirksam ist. Auf diese Weise haben sich bereits mehrere Mandanten von mir Rückzahlungen von mehreren Tausend Euro erspart.