Rechtsanwalt für Arbeitsrecht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Medienrecht

Wettbewerbsrecht

Vorgehen gegen unlautere Mitbewerber.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen abwehren.

Versuchen Mitbewerber sich mittels unzulässiger Verhaltensweisen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen, kann dies gegen die Wettbewerbsrecht bzw. Lauterbarkeitsrecht verstoßen. Hiervon betroffene Unternehmen haben gegen den Konkurrenten daher einen Anspruch auf Unterlassung und im Wiederholungsfall gegebenenfalls einen Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz in Form einer Vertragsstrafe.

Umgekehrt versuchen Unternehmen sich Mitbewerber mittels unzulässiger wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen unliebsame Konkurrenz vom Hals zu halten. Überhöhte Vertragsstrafen können vor allem kleine und mittlere Unternehmen erheblich finanziell beeinträchtigen.

 
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Wettbewerbsrechtliche abmahnung erhalten?

Vor allem kleine und mittlere Unternehmen, die sich mit eigenen Online-Shops oder Auftritten bei Plattformen wie Amazon, eBay und Facebook unter hohem Konkurrenzdruck befinden, erhalten vermehrt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. In einem solchen (meist anwaltlich verfassten) Schreiben wird regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung außergerichtlicher Rechtsanwaltsgebühren eingefordert. Vielfach ist der dort angesetzte Gegenstandswert jedoch deutlich überhöht; teilweise sind die in dem Schreiben gerügten Verstöße nicht einmal rechtswidrig. Insbesondere vor der Abgabe einer Unterlassungserklärung, in der man sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet, ist anwaltlicher Rat angebracht.

Prüfung von Online-Shops

Gerne prüfe ich Ihren Online-Auftritt (Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung, Datenschutzinformationen, Impressum etc.) auf Wettbewerbsverstöße, die potentiell abgemahnt werden können. Vermeiden Sie bereits vorab durch eine anwaltliche Prüfung teure Verstöße.

Vorgehen gegen unlauteren wettbewerb

Wollen sich Konkurrenzunternehmen durch rechtswidrige Maßnahmen einen Vorteil verschaffen, besteht ein Anspruch auf Unterlassung und Ersatz der Rechtsanwaltsgebühren. Verpflichtet sich der Mitbewerber zur Unterlassung, verstößt aber gegen eine derartig abgegebene Erklärung, kann in aller Regel eine Vertragsstrafe verlangt werden.